DKP Reinheim

Am 15. Februar berichtete die Frankfurter Rundschau über die DKP in Ueberau

Artikel im Darmstädter Echo am 9.12.2020

DKP-Spitzenkandidat für den Kreistag Darmstadt-Dieburg wendet sich an Landrat - Antwort liegt jetzt vor.

Marikka Tesar, Kandidatin der DKP für den Kreistag Darmstadt-Dieburg: Der 25. November 2020 ist der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.

Der Bau von bezahlbaren Mietwohnungen ist erforderlich. Der Antrag "Vermiete doch an deine Stadt" kann vielleicht eine hilfreiche Ergänzung sein.

DKP-Fraktion zum Haushalt 2019:

Insgesamt vier Anträge reicht die DKP-Fraktion, wie Fraktionsvorsitzender Arno Grieger erläutert, zum Haushalt 2019 ein: Bestandsaufnahme und Perspektiven der Senioren-Politik, Senkung der Kinderkrippen-Gebühren, Live-Übertragung der Stadtverordneten-Sitzungen und Förderung des Sozialen Wohnungsbaus.

Für eine vollständige Kindergarten-Gebühren-Befreiung spricht sich die DKP aus. Das betrifft nicht nur die von der Landesregierung bezuschussten 6 Stunden sondern auch den Ganztags-Besuch (Kindertagesstätte).

Die Buswendemöglichkeit am Bahnhof besteht wieder und dennoch fahren Busse weiterhin durch den Teichweg. So könnte man den Stand der Situation auf den Punkt bringen.

Die Schwerpunkte der DKP Reinheim in der Haushaltsdiskussion

Die vorliegenden DKP-Anträge „Soziale Stadt“ und „Sozialberatung“ sind entscheidungsreif. Das ist die einhellige Auffassung aus der letzten Sitzung der DKP-Fraktion.

Die Nieder-Ramstädter Diakonie berichtet in einer Pressemitteilung über den Tag der offenen Tür im neuen Wohnprojekt der NRD, der Hofreite Ueberau. Walter Eckert begrüßte als Ortsvorsteher die neuen Nachbarn und gratulierte ihnen zu Ihrem Projekt: „Aus dem früheren Schandfleck wurde von der NRD etwas gemacht, worauf wir stolz sein können.“

Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen, müsste mehr Geld von Land und Bund an die Städte, Gemeinden und Landkreise fließen

oder: Nach den Wahlen zahlen?

Pressemitteilung der DKP-Fraktion zum Haushaltsentwurf der "neuen Mehrheit"

„Jetzt haben die Ausschuss-Vorsitzenden das weitere Geschehen in der Hand“, so Arno Grieger auf der jüngsten Zusammenkunft der DKP. Grieger weiter: „Die Vorsitzenden sollten jetzt unverzüglich die Ausschüsse zur Beratung des Haushalts einberufen. Denn ohne gründliche Beratung kann man keine Million abplanen.“

Mit Unverständnis hat die Reinheimer DKP-Fraktion die jüngsten Angriffe zur Kenntnis genommen, die man jetzt auf der Homepage der Reinheimer SPD nachlesen, und auch ihrer Pressemitteilung entnehmen kann.

Nachdem der „Runde Tisch“ zum Haushalt 2016 gescheitert ist, bekräftigt der DKP-Fraktionsvorsitzende Arno Grieger: „Ein Konsens-Haushalt ist immer noch möglich.“

Nachbetrachtung zur Windkraft-Diskussion und der beschlossenen Parlaments-Resolution stand auf der Tagesordnung der DKP-Fraktion. Dabei wurde einerseits positiv vermerkt, dass die DKP-Vorlage eine Mehrheit bekommen hat. Mit Unverständnis wurde allerdings die Nicht-Abstimmung der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.

Presseitteilung: DKP-KandidatInnen zur Kommunalwahl 2016

Einen engen Zusammenhang zwischen der diesjährigen Haushaltsberatung und der bevorstehenden Kommunalwahl (März 2016) sieht die DKP-Fraktion.

Die DKP-Fraktion hat für die Stadtverordneten-Versammlung am 13. Oktober eine Resolution vorgelegt. Es geht um „Windkraftanlagen und Abstand zur Wohnbebauung“.