Aktuelles

Allgemein – 13.10.2017

In den vergangenen Wochen hat eine kleine Arbeitsgruppe Verbesserungsvorschläge für die Anbindung der Busverbindungen an die Züge nach Frankfurt (und Darmstadt) erarbeitet. Die DADINA hat inzwischen geantwortet.

Allgemein – 13.10.2017

Das Darmstädter Echo berichtet in einem lesenswerten Artikel über den Geburtstag unseres Genossen Walter Eckert in Ueberau.

Presse – 23.08.2017

Die Buswendemöglichkeit am Bahnhof besteht wieder und dennoch fahren Busse weiterhin durch den Teichweg. So könnte man den Stand der Situation auf den Punkt bringen.

Kommunalpolitik – 11.08.2017

Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.8. hat die DKP-Fraktion einen Antrag und eine Anfrage eingereicht, bei denen es um die Möglichkeit geht, in Reinheim Wohnraum zu schaffen. Außerdem eine Anfrage zur überraschend wieder geöffneten Wendeschleife für Linienbusse am Bahnhof.

Allgemein – 22.07.2017

Bus im TeichwegIn einem Ortstermin im Teichweg informierte sich die DKP über die Situation dort. Hauptärgernis sind die Linienbusse, die seit Dezember 2016 dort durchfahren.

Allgemein – 09.06.2017

Am 7. Juni fand die "Verleihung einer Ehrenbezeichnung" an besonders langjährig ehrenamtlich tätige Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder sowie Stadträtinnen und Stadträten statt. Mit geehrt wurden Renate und Arno Grieger und Walter Eckert.

Allgemein – 30.05.2017

Landes-Ehrenbrief-Verleihung an ehrenamtliche Arbeitsrichter/innen - Marikka Tesar, Stadtverordnete und Ortsbeirätin für die DKP, ist dabei. Es gratulieren für die Stadt Reinheim Manuel Feick (SPD), 1. Stadtrat, für die DKP Renate Grieger (DKP), Stadträtin und Arno Grieger (DKP), Fraktionsvorsitzender.

Allgemein – 28.05.2017

Bei einem bärenstarken Wetter brummte der Betrieb diesmal wie selten zuvor. Fast blieb keine Zeit für Fotos...

Kommunalpolitik – 22.03.2017

Am 21.3. beschloss die Stadtverordnetenversammlung einmütig - mit Enthaltungen aber ohne Gegenstimmen - einen gemeinsamen Antrag von SPD / B90-Grüne und DKP zur Schnellbusanbindung. Was wurde damit erreicht?

Allgemein – 20.03.2017

Die "Knackpunkte" aus Sicht der DKP - wir erwarten, dass eine endgültige Planung der Buslinien seitens der DADINA diese Mängel korrigieren muss.

Allgemein – 08.03.2017

Diesmal trat die DKP bei strahlendem Wetter als Fußgruppe mit dem Motto an "Nix Hollywood - nix Trumpeltier - Iwwero: wir bleiben hier!"

Kommunalpolitik – 26.02.2017

Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die DKP-Fraktion drei Anfragen vorgelegt:

  • Was ist los mit der Wendeschleife für die Linienbusse am Bahnohf?
  • Zur "breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen"
  • Zum Stand der Dinge bei der bisherigen Notunterkunft im Teichweg
Kommunalpolitik – 10.02.2017

In einem Schreiben an den Magistrat der Stadt Reinheim fordert Arno Grieger dazu auf, beim RP Darmstadt der neuen Linienführung der Buslinie K85 zu widersprechen. Dies war auch die Empfehlung des Verkehrsclub Deutschland.

Allgemein – 10.02.2017

Die DKP trauert um Maria Meinl aus der Partnerstadt Fürstenwalde. Maria war nicht nur bei der ersten Delegation zur Vorbereitung der Städtepartnerschaft in Reinheim. Sie hat mitgeholfen, dass die Partnerschaft bis zum heutigen Tag mit Inhalten gefüllt wird.

Kommunalpolitik – 13.12.2016

Das DARMSTÄDTER ECHO vom 8. Dezember 2016 berichtet über die Haushaltsberatung in Reinheim. Machen Sie sich selbst ein Bild, was der DKP-Sprecher gesagt hat.

Presse – 07.11.2016

Die Schwerpunkte der DKP Reinheim in der Haushaltsdiskussion

Allgemein – 07.11.2016

Das Straßenschild war schon in die Jahre gekommen. Die Genossen haben es wieder "aufpoliert".

Presse – 09.10.2016

Die vorliegenden DKP-Anträge „Soziale Stadt“ und „Sozialberatung“ sind entscheidungsreif. Das ist die einhellige Auffassung aus der letzten Sitzung der DKP-Fraktion.

Kommunalpolitik – 09.10.2016

Inzwischen haben die Kommunalpolitiker in Reinheim das Strategiepapier der Senio offiziell erhalten, in dem von der "Selbstauflösung" die Rede ist. Das wirft weitere Fragen auf - die DKP-Fraktion richtet diese jetzt an den Verbandsvorstand, da der Bürgermeister sich dafür für nicht zuständig erklärt hat.

Kommunalpolitik – 30.08.2016

Bereits 2015 wurde der Magistrat durch Beschluss der StVV beauftragt, die Kosten einer Sanierung der Notunterkünfte zu ermitteln. Die Ergebnisse sollen vorliegen, sind aber noch nicht bekannt. Die DKP-Fraktion fragt nach.

Kommunalpolitik – 30.08.2016

Die Presse berichtet über ein "Strategiepapier" des Senio-Verbandes, in dem von der "Selbstauflösung" die Rede ist. Was bedeutet das für Reinheim? Die DKP fragt erst einmal nach.

Kommunalpolitik – 30.08.2016

Zwei Anträge stellt die DKP-Fraktion zur kommenden Sitzung der StVV am 13. September: die "Soziale Stadt" soll weiterhin angegangen werden, und eine Sozialberatung soll eingeführt werden.

Kommunalpolitik – 13.07.2016

Auf Initiative der DKP beriet die Stadtverordnetenversammlung über die Pläne der Dadina. Es gab eine breite Mehrheit für einen interfraktionellen Antrag dazu.

Presse – 13.07.2016

Die Nieder-Ramstädter Diakonie berichtet in einer Pressemitteilung über den Tag der offenen Tür im neuen Wohnprojekt der NRD, der Hofreite Ueberau. Walter Eckert begrüßte als Ortsvorsteher die neuen Nachbarn und gratulierte ihnen zu Ihrem Projekt: „Aus dem früheren Schandfleck wurde von der NRD etwas gemacht, worauf wir stolz sein können.“

Kommunalpolitik – 09.07.2016

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) macht darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion beantragt, dass die Reinheimer StVV sich dieser Forderung anschließt.

Presse – 31.05.2016

Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen, müsste mehr Geld von Land und Bund an die Städte, Gemeinden und Landkreise fließen

Allgemein – 24.05.2016

Schon wieder einen Monat vorbei, aber Bilder gibt's doch noch.

Presse – 17.05.2016

oder: Nach den Wahlen zahlen?

Pressemitteilung der DKP-Fraktion zum Haushaltsentwurf der "neuen Mehrheit"

Allgemein – 28.02.2016

Ein rundes Jubiläum: das 30. mal in Reinheim. Diesmal war Fredrik Vahle wieder mit seiner gesamten Band vor Ort im Kühlen Grund.

Allgemein – 20.02.2016

Dieses Jahr war die DKP Reinheim wieder beim Faschingszug dabei und hat sogar ein paar Gäste von auswärts mit gebracht.

Kommunalpolitik – 12.02.2016

Arno Grieger in einem offenen Brief an die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse der Reinheimer StVV.

Presse – 05.02.2016

„Jetzt haben die Ausschuss-Vorsitzenden das weitere Geschehen in der Hand“, so Arno Grieger auf der jüngsten Zusammenkunft der DKP. Grieger weiter: „Die Vorsitzenden sollten jetzt unverzüglich die Ausschüsse zur Beratung des Haushalts einberufen. Denn ohne gründliche Beratung kann man keine Million abplanen.“

Presse – 19.01.2016

Mit Unverständnis hat die Reinheimer DKP-Fraktion die jüngsten Angriffe zur Kenntnis genommen, die man jetzt auf der Homepage der Reinheimer SPD nachlesen, und auch ihrer Pressemitteilung entnehmen kann.

Presse – 08.01.2016

Nachdem der „Runde Tisch“ zum Haushalt 2016 gescheitert ist, bekräftigt der DKP-Fraktionsvorsitzende Arno Grieger: „Ein Konsens-Haushalt ist immer noch möglich.“

Kommunalpolitik – 06.01.2016

In einem Schreiben an die Untere Verkehrsbehörde fordert Arno Grieger die Anordnung einer Geschwindigkeits-Beschränkung auf 30 km/h im Verlauf der B426 (Hahner Straße, Darmstädter Straße bis Bahnübergang, Bahnhofstraße, Ueberauer Straße) durch Reinheim.

Presse – 02.01.2016

Nachbetrachtung zur Windkraft-Diskussion und der beschlossenen Parlaments-Resolution stand auf der Tagesordnung der DKP-Fraktion. Dabei wurde einerseits positiv vermerkt, dass die DKP-Vorlage eine Mehrheit bekommen hat. Mit Unverständnis wurde allerdings die Nicht-Abstimmung der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.

Allgemein – 31.12.2015

1906 bis 2016: 110 Jahre Wasserversorgung in Reinheim - für die Reinheimer SPD ein Anlass zum Spaziergang. Ohne die DKP wären es nur 70 Jahre geworden.

Presse – 31.12.2015

Presseitteilung: DKP-KandidatInnen zur Kommunalwahl 2016

Presse – 26.11.2015

Einen engen Zusammenhang zwischen der diesjährigen Haushaltsberatung und der bevorstehenden Kommunalwahl (März 2016) sieht die DKP-Fraktion.

Allgemein – 15.11.2015

Am 13. November traten Esther Bejarano und Kutlu Yurtseven von der "Microphone Mafia" im "Kühlen" Grund in Reinheim auf.

Presse – 26.09.2015

Die DKP-Fraktion hat für die Stadtverordneten-Versammlung am 13. Oktober eine Resolution vorgelegt. Es geht um „Windkraftanlagen und Abstand zur Wohnbebauung“.

Allgemein – 08.08.2015

Stellungnahme der DKP Reinheim zum "Lärmaktionsplan Hessen": bis zum 27. September besteht die Möglichkeit, zu diesem Plan eine Stellungnahme abzugeben. Wir meinen: davon sollten die Betroffenen auch in Reinheim Gebrauch machen.

Kommunalpolitik – 12.07.2015

Aus aktuellen Anlass beantragt die DKP-Fraktion in der StVV, dass den Fraktionen und Magistratsmitgliedern bei der Stadtverwaltung eingehende Schreiben mit politischem Hintergrund "zeitnah und zeitgleich" zur Verfügung gestellt werden.

Der Antrag wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni einstimmig angenommen.

Kommunalpolitik – 05.07.2015

Drei Anträge der DKP fanden 2014 eine Mehrheit, von der Umsetzung sieht und hört man nicht viel. Wir fragen nach in der StVV. 

Allgemein – 05.07.2015

Zuschrift eines Anwohners vom 22. Juni zur aktuellen Verkehrssituation in der Goethestraße. Diese war auch Thema der letzten Sitzung der AG Verkehr, und es gibt bekanntlich unterschiedliche Meinungen dazu.

Kommunalpolitik – 27.06.2015

62 EUR inclusive einer Mahngebühr zahlte Walter Eckert jetzt auf dem Rathaus ein. Das ist der Betrag, der ihm als Privatperson in Rechnung gestellt wurde, weil er im Auftrag des Ortsbeirates Ueberau einen städtischen Raum für eine Info-Veranstaltung zu Windrädern zur Nutzung anmeldete.

Presse – 09.06.2015

In einem Feature mit dem Titel "Rot-Gold" berichtete SWR2 am 7. Juni 2015 über Ueberau. Die Sendung kann man beim SWR nachhören, oder auch von unserer Homepage.

Allgemein – 30.05.2015

Aus aktuellen Anlass beantragt die DKP-Fraktion in der StVV Reinheim, Ortsbeiräten zur Erledigung ihrer Aufgaben auch die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Kommunalpolitik – 30.05.2015

Die DKP-Fraktion in der StVV Reinheim beantragt, "ein am Bedarf der Stadt Reinheim orientiertes Beratungsangebot für Menschen in Notunterkünften einzurichten"

Kommunalpolitik – 24.05.2015

Stellungnahme zur Windkraft-Veranstaltung des Ortsbeirats Ueberau

Allgemein – 24.05.2015

Erklärung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Darmstadt-Dieburg sowie der DKP-Fraktion Reinheim

Presse – 17.05.2015

Aus einer Programm-Ankündigung des SWR:

DAS SCHÖNSTE UND KOMMUNISTISCHSTE DORF DEUTSCHLANDS von Peter Kessen

Allgemein – 14.05.2015

Was letztes Jahr gefehlt hat, gab es diesmal im Überfluss: Sonne und schönes Wetter. Dem entsprechend war der Zuspruch...

Kommunalpolitik – 08.04.2015

Kann man demnächst die Sitzungen der Reinheimer Stadtverordneten live im Internet verfolgen? Nach einem Antrag der DKP-Fraktion soll es diese Möglichkeit zukünftig geben.

Allgemein – 11.03.2015

Zum 29. mal in Reinheim - knapp vor dem runden Jubiläum. Ein mitreißendes Konzert auch in der diesmal kleinen Besetzung.

Allgemein – 04.03.2015

In einem Schreiben vom 30. Januar antwortet Tarek Al-Wazir auf den Brief des Bürgermeisters vom 30. September 2014. Leider gibt es keine guten Nachrichten.

Allgemein – 18.02.2015

Der Spatenstich für ein Wohnprojekt der Nieder-Ramstädter Diakonie wurde am 18. Februar 2015 in Ueberau in der Wilhelm-Leuschner-Straße vollzogen.

Presse – 12.02.2015

Bei einer Nachwahl im Ortsbeirat Ueberau wurde Walter Eckert (DKP) zum Ortsvorsteher gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig.

Presse – 23.01.2015

DKP-Fraktion zur Diskussion um die Parlaments-Geschäftsordnung

Presse – 29.12.2014

Klarstellung von Arno Grieger zur Pressemitteilung der Reinheimer Grünen vom Dezember 2014

Presse – 14.12.2014

Der Rückblick auf die vergangenen Monate und ein kurzer Ausblick standen im Mittelpunkt einer gemütlichen Jahresabschlussrunde bei der Reinheimer DKP.

Allgemein – 11.12.2014

Die Ahmadiyya Gemeinde Reinheim führt derzeit mit verschiedenen konfessionellen und politischen Kräften Gespräche. Diese dienen zunächst dem Kennenlernen und danach Überlegungen für künftige Zusammenarbeit.

Presse – 30.11.2014

Die neue Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wurde in der jüngsten Zusammenkunft der DKP-Fraktion gewürdigt. Dabei wurde übereinstimmend deutlich: Es wurde ein Stück mehr an Demokratie erreicht.

Presse – 31.10.2014

Bei mehreren Zusammenkünften in Vorbereitung der Haushaltsberatung 2015 informierte Fraktionsvorsitzender Arno Grieger über die sichtbaren parlamentarischen Veränderungen. In den zurückliegenden Ausschuss-Sitzungen wurde deutlich: Das „Abschmettern“ fremder Anträge und das „Durchwinken“ eigener Positionen durch die Koaltionsfraktionen von SPD und Grünen funktioniert nicht mehr.

Allgemein – 19.10.2014

Der ADFC lud am 19.10. in Spachbrücken zu einem Ortstermin ein, um auf die Probleme für Radfahrer hinzuweisen, die sich aus der aktuell gültigen Planung an den Stellen mit stärkerer Steigung für Radfahrer ergeben.

Allgemein – 11.10.2014

In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung beantragt die DKP-Fraktion, die Initiative zu ergreifen, um den durchfahrenden Schwerlastverkehr auf der B426 unabhängig vom Status der Straße als Bundesstraße kurzfristig zu vermindern. Insbesondere die Möglichkeit eines Nachtfahrverbotes für LKW im Stadtgebiet soll dabei untersucht werden.

Presse – 11.10.2014

Die aktuelle Beschlusslage des Magistrats hat die DKP-Fraktion in ihrer zurückliegenden Fraktionssitzung veranlasst, einen Antrag auf Einstellung der „Vorbereitungsarbeiten für die Straßenbeitrags-Satzung“ zu stellen.

Presse – 16.09.2014

„Reinheim soll soziale Stadt werden“ fordert die DKP-Fraktion: Die Stadt Reinheim soll entsprechende Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen aufsetzen, und sich um eine entsprechende Förderung durch das gleichnamige Programm des Bundesministeriums für Bau und Umwelt bemühen.

Am 19.9. nach Sitzung des Sozialausschusses aktualisiert
Allgemein – 01.06.2014

Zwei Artikel im Darmstädter Echo berichten über neue Entwicklungen bei den Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung in der Reinheimer Innenstadt

Presse – 19.04.2014

DKP-Fraktion schlägt gemeinsamen Termin mit Bürgern und Vertretern aus dem Verkehrsministerium vor

Presse – 24.11.2013

Pressemitteilung der DKP-Fraktion: die Verantwortlichen müssen sich mit der Verkehrssituation vor Ort auseinander setzen

Presse – 23.11.2013
Bericht vom 21. Nov. 2013 im Darmstädter Echo
Kommunalpolitik – 01.09.2013

Die DKP hat zur kommenden Sitzung der StVV beantragt, dass die Stadt sich für eine Sperrung des Stadtgebiets für den überörtlichen Schwerlastverkehr einsetzt. Auch seitens der Grünen liegt ein Antrag mit der selben Zielrichtung vor. Ein interfraktioneller Antrag mit der Aussicht auf eine breite Unterstützung ist in Vorbereitung.

Presse – 07.07.2013

Initiative der DKP Reinheim zur zukünftigen Verkehrsführung auf der B426: Die DKP will nur Anlieferverkehr erlauben – Weiträumige Umfahrung.

Kommunalpolitik – 20.05.2013

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss dazu am 7. Mai einen interfraktionellen Antrag von SPD, Grünen und DKP. Die DKP-Fraktion hatte dazu bereits im Januar mit einem eigenen Antrag den Anstoß gegeben.

Presse – 01.04.2013

Für den Neubau einer Güterverkehrs-Trasse und eine damit einhergehende Versachlichung der Diskussion um den ICE-Halt in Darmstadt hat sich DIE LINKE Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ausgesprochen.

Kommunalpolitik – 11.01.2013

Antrag der DKP-Fraktion an die Stadtverordnetenversammmlung - Unterstützung der Initiative zur Wiedereinführung einer Vermögenssteuer in Deutschland